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Überblick
VIII. Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU)
Grundlage für die EWWU bildet der EU-Vertrag (1993). Am 1.1.1999 traten
elf EU-Staaten in die Endstufe der EWWU ein: In Belgien,
Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg,
Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien wurde der Euro als
neue gemeinsame eigenständige Währung eingeführt.
Griechenland schließt sich der Euro-Zone am 1.1.2001 an. Dänemark, Großbritannien
und Schweden nehmen vorerst nicht an der Europäischen Währungsunion
teil. Dänemark und Großbritannien machten von der nur diesen beiden
Staaten im EU-Vertrag eingeräumten »Opting-out«-Klausel Gebrauch und
verzichten zunächst auf eine Teilnahme; in Dänemark wird am 28.9.2000
eine Volksabstimmung zur Einführung des Euro stattfinden (bilateraler
Leitkurs gegenüber dem Euro: 1 
= 7,46038 dkr).
Schweden erfüllt zwar vier der fünf Konvergenzkriterien, ist jedoch im Gegensatz zu Dänemark
dem Wechselkursmechanismus, der die Währungen von EU-Staaten, die den
Euro noch nicht eingeführt haben, an diesen bindet
(EWS II), noch nicht beigetreten.
Der Euro (EUR, )
tritt vorerst nur im bargeldlosen Zahlungsverkehr an
die Stelle der nationalen Währungen der teilnehmenden Mitgliedstaaten.
Die Verantwortlichkeit für die Geldpolitik in der Europäischen Währungsunion
wurde von den nationalen Zentralbanken der teilnehmenden EU-Staaten auf
die unabhängige EZB übertragen, die zusammen mit den unabhängigen
nationalen Zentralbanken das Europäische System der Zentralbanken
(ESZB) bildet. Mit einer einheitlichen Geld- und Währungspolitik
verfolgen beide vorrangig das Ziel der Preisstabilität (von der EZB
definiert durch einen anhaltenden Anstieg des Harmonisierten
Verbraucherpreisindexes für das Eurogebiet von unter 2% im Jahr). Die
Wirtschafts- und Finanzpolitik bleiben grundsätzlich in nationaler
Verantwortung, müssen aber gemeinsame Interessen beachten; bei übermäßigen
Haushaltsdefiziten drohen den Mitgliedstaaten Sanktionen.
Der Stabilitäts- und Wachstumspakt, der am 1.1.1999 in Kraft trat, hat zum Ziel, eine dauerhafte Stabilitätsorientierung der auch nach Einführung des Euro in nationaler Kompetenz verbleibenden Finanzpolitik zu erreichen; die Mitgliedstaaten verpflichten sich, mittelfristig einen nahezu ausgeglichenen Haushalt oder einen Überschuss anzustreben. Gegen einen an der dritten Stufe der EWWU teilnehmenden Mitgliedstaat, dessen Neuverschuldung 3% des BIP übersteigt und der die notwendigen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung innerhalb bestimmter Fristen nicht ergreift, kann der Rat (nur die Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion ohne Stimmrecht des betroffenen Staats) mit Zweidrittelmehrheit Sanktionen verhängen. – Die EZB kritisierte im Berichtszeitraum 1999 / 2000 wiederholt die strukturellen Rigiditäten auf den EU-Arbeitsmärkten, die zögerlichen Strukturreformen und die ungenügende Konsolidierung der öffentlichen Finanzen in mehreren Mitgliedstaaten.
Ab 1.1.2002 werden Euro-Noten (5, 10, 20, 50, 100, 200 und 500 Euro) und Euro-Münzen (1, 2, 5, 10, 20 und 50 Cent sowie 1 und 2 Euro; 1 Euro = 100 Cent) ausgegeben. Spätestens am 1.7.2002 wird die Übergangszeit enden; die nationalen Noten und Münzen werden ihre Gültigkeit verlieren, und der Euro wird zum alleinigen gesetzlichen Zahlungsmittel.
Der ER beschloss am 19.6.2000, dass Griechenland am 1.1.2001 als
12. EU-Staat der Europäischen Währungsunion beitreten kann.
Griechenland, das 1998 noch keinem der fünf finanzpolitischen und monetären
Konvergenzkriterien genügte, erfüllt diese nach den von Kommission und EZB am 3.5.2000
vorgelegten Konvergenzberichten nun formal. Bezweifelt wird jedoch, dass
Griechenland bereits eine auf Dauer tragbare Finanzlage erreicht hat;
gefordert werden eine nachhaltige Inflationsbekämpfung, eine
restriktivere Fiskalpolitik und weitere Strukturreformen. Der Anstieg
der Verbraucherpreise und die langfristigen Zinssätze lagen im Zwölfmonatszeitraum
bis einschließlich März 2000 im Durchschnitt bei 2,0% bzw. 6,4% und
damit unter den entsprechenden Referenzwerten von 2,4% bzw. 7,2%. Das
Defizit im Staatshaushalt konnte 1999 auf 1,6% des BIP (Referenzwert 3%)
gesenkt werden. Die EZB äußerte Besorgnis, ob das Verhältnis von öffentlicher
Verschuldung zum BIP (1999: 104,4%) hinreichend rückläufig ist und
sich rasch genug dem Referenzwert von 60% nähert. Auf Antrag
Griechenlands wurde der Leitkurs der Drachme gegenüber dem Euro am
15.1.2000 um 3,5% aufgewertet: neuer Leitkurs und unwiderruflicher
Umrechnungskurs für den Euro bei dessen Einführung:
1 = 340,750 Dr.
Die Drachme nimmt seit 16.3.1998 am Wechselkursmechanismus des Europäischen
Währungssystems (EWS) bzw. seit 1.1.1999 am EWS II teil.
Kursentwicklung des Euro: Der Euro ist gegenüber den Währungen
von Drittstaaten (einschließlich dkr, Gr., £ und skr) flexibel. Der
Wechselkurs der am 1.1.1999 eingeführten Gemeinschaftswährung hat sich
bei einer vorübergehenden relativen Erholung im 3. Quartal 1999 bis Mai
2000 gegenüber den Währungen der meisten Handelspartner des
Eurogebiets deutlich abgeschwächt, insbesondere gegenüber dem US- $
(am 19.5.2000: -32,8%), Yen (-39,8% unter zeitweise recht starken Schwankungen) und £
(am 3.5.2000: -24,5%). Seither gewann er gegenüber allen wichtigen Währungen
wieder an Wert. Im Juni war die Entwicklung an den Devisenmärkten durch
beträchtliche Schwankungen des Euro ohne klar erkennbaren Trend
gekennzeichnet. Gemessen an dem von der EZB ermittelten nominalen
effektiven Wechselkursindikator, der als gewogener Durchschnitt
bilateraler Wechselkurse die Entwicklung des Außenwerts des Euro gegenüber
den Währungen der 13 wichtigsten Handelspartner der EWWU-Staaten
zusammenfassend darstellt, betrug die nominale effektive Abwertung des
Euro seit seiner Einführung im Mai 2000 15,5% und im Juni 12,6%. Die
reale effektive Abwertung des Euro auf der Basis von relativen
Verbraucherpreisen, Erzeugerpreisen oder Lohnstückkosten im
Verarbeitenden Gewerbe, die ein Maß für die preisliche und kostenmäßige
Wettbewerbsfähigkeit des Euroraums darstellt, entwickelte sich ähnlich
wie die nominale effektive Abwertung und hat etwa dieselbe Größenordnung.
Die reale Abwertung des Euro erhöhte die Wettbewerbsfähigkeit der
Anbieter im Eurogebiet und trug zu einer vom Export ausgelösten
konjunkturellen Erholung in den EWWU-Staaten bei. Die EZB verwies
wiederholt auf den hohen Binnenwert des Euro (Preisstabilität im
Euroraum), äußerte aber zunehmend auch Besorgnis über deren schwachen
Außenwert. Der EZB-Rat erhöhte zwischen 4.11.1999 und 8.6.2000 in fünf
Schritten die Zinssätze für Hauptrefinanzierungsgeschäfte (von 2,5
auf 4,25%), Einlagenfazilität (von 1,5 auf 3,25%) und
Spitzenrefinanzierungsfazilität (von 3,5 auf 5,25%). Begründet wird
die Erhöhung der Leitzinsen mit den zunehmenden Risiken für die
Preisstabilität auf mittlere Frist: Das Wachstum der Geldmenge M3
(Bargeldumlauf, täglich fällige und sonstige kurzfristige Einlagen
sowie marktfähige Finanzinstrumente), das deutlich über dem
Referenzwert von 4,5% pro Jahr liegt, und die starke Ausweitung der
Kredite an den privaten Sektor weisen auf eine reichliche Liquiditätsversorgung
im Euroraum hin; zugleich verstärkten die hohen Preise für Erdöl und
andere Rohstoffe sowie die Abwertung des Euro bei gleichzeitig kräftiger
konjunktureller Erholung über den Anstieg der Einfuhrpreise im
Eurogebiet den Inflationsdruck. Die Zinssätze sind in den USA weiterhin
höher als im Euroraum. Gemessen an den ökonomischen Fundamentaldaten
im Eurogebiet gilt der Euro als unterbewertet. Die Abwertung des Euro
gegenüber dem US- $ wird vor allem auf die im Vergleich zu den
EWWU-Staaten deutlich höhere, seit Jahren anhaltende wirtschaftliche
Dynamik in den USA zurückgeführt. Als Gründe für die
Nettokapitalabflüsse aus dem Euroraum werden auch die zögerlichen
Strukturreformen in den EWWU-Staaten genannt. Zudem wird die
Informationspolitik der EZB kritisiert; ihrer geldpolitischen Strategie
fehlten Transparenz und Berechenbarkeit. Bei verbesserten
Konjunkturaussichten für das Euro-Währungsgebiet führten die sich im
Frühjahr 2000 verstärkenden Anzeichen, dass sich das Expansionstempo
der US-Wirtschaft auf hohem Niveau zunehmend verlangsamt – damit
verbunden sind reduzierte Erwartungen der Märkte auf weitere
Leitzinserhöhungen in den USA – und sich das Wachstumsgefälle
zwischen den USA und dem Euro-Gebiet verringern könnte, zu einer
nachlassenden Dollarstärke.
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Redaktion netSCHOOL 2001